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Es geht um die Lieferung von insgesamt 104 Kampfpanzer "Leopard 2" der Fa. Kraus-Maffei Wegmann, die mit einer 120-mm Glattrohrkanone der Fa. Rheinmetall Defence bewaffnet sind. Außerdem umfasst das Geschäft drei Brückenlegepanzer, vier Bergepanzer, drei Pionierpanzer sowie 50 Schützenpanzer vom Typ "Marder 1A2" von Rheinmetall.
Bislang haben die Streitkräfte des mit 238 Millionen Einwohnern größten muslimischen Landes der Erde - und viertbevölkerungsreichste Landes überhaupt - über keine schweren Kampfpanzer verfügt. Bei einem Archipel mit rund 14.000 Inseln ist eine solche Panzertruppe auch nur von begrenztem Wert.
Beim Besuch von Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel im vergangenen Sommer in Jakarta ist bereits eine engere sicherheits- und rüstungspolitische Kooperation zwischen beiden Ländern verabredet worden.
Auguren in Deutschland mutmaßen, dass im Rahmen einer sog. "Merkel-Doktrin" die Lieferung deutscher Rüstungsgüter die eventuelle Entsendung von Bundeswehr-Soldaten im Krisenfall obsolet machen solle. Gleichzeitig äußern sich Grüne und Links-Partei besorgt über etwaige Einsätze der Panzer im Innern.
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Die Führung in Teheran macht kein Geheimnis aus ihrer direkten und indirekten Unterstützung des Assad-Regimes. Iranische Revolutionsgardisten kämpfen an der Seite der syrischen Regierungstruppen. Außerdem unterstützt das Mullah-Regime die radikal-islamische Schiitenmiliz Hisbollah im Libanon, die ihrerseits eng mit der Alawiten-Führung in Damaskus zusammenarbeitet.
Es ist gerade die Achse Assad-Hisbollah, die Israel auf den Plan ruft. So sollen israelische Kampfflugzeuge sowohl am 3., als auch am 5. Mai von libanesischem Luftraum aus Ziele in Syrien angegriffen haben. Angeblich handelte es sich dabei um iranische Raketen, die für die Hisbollah bestimmt gewesen sein sollen.
Des weiteren hat US-Präsident Barack Obama unmissverständlich deutlich gemacht, dass der Einsatz chemischer Kampfstoffe im syrischen Bürgerkrieg ein "Game Changer" für seine Administration sei.
Mittlerweile mehren sich die Anzeichen dafür, dass syrische Truppen C-Waffen – einschließlich des Nervengifts Sarin – tatsächlich eingesetzt haben sollen. Sowohl der britische Premierminister David Cameron, als auch sein türkischer Amtskollege Recep Tayyip Erdogan werfen genau dies dem Assad-Regime öffentlich vor.
Ob die beiden Bombenanschläge vom Samstag in der südosttürkischen Stadt Reyhanli, nur wenige Kilometer von der syrischen Grenze entfernt, tatsächlich einen Warnschuss des Assad-Regimes an die Regierung in Ankara darstellen, bleibt offen.
Gleichzeitig mehren sich die Stimmen derer, welche die Einrichtung einer Flugverbotszone über Syrien fordern. Dass es dafür eine autorisierende Resolution des UN-Sicherheitsrates geben wird, ist eher unwahrscheinlich. Zumindest momentan ist nicht damit zu rechnen, dass die Ständigen Ratsmitglieder Russland und China ihr bisheriges Assad-freundliches Abstimmungsverhalten ändern – zumal Russlands Außenminister ausdrücklich Waffenlieferungen an Damaskus öffentlich verteidigt.
Dieses Thema wird auch bei der Berliner Sicherheitskonferenz am 26./27. November 2013 diskutiert. Informationen zur BSC 2013 unter www.euro-defence.eu.
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Der Versuch von Verteidigungsminister Dr. Thomas de Maizière, die Frage nach der eventuellen Beschaffung von bewaffneten "Unmanned Aerial Vehicles" (UAVs) für die deutschen Streitkräfte noch vor der Wahl zu klären, ist gescheitert. Nicht zuletzt die Kritik aus den eigenen Reihen – zum Beispiel von dem langjährigen Vorsitzenden des Reservistenverbandes, des CDU-Bundestagsabgeordneten Ernst-Reinhard Beck – brachten den Minister von seinem Vorhaben zum jetzigen Zeitpunkt ab.
Bereits bei den "2. Königsbronner Gesprächen" Anfang März mahnte beispielsweise der Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz, der katholische Erzbischof von Freiburg Dr. Robert Zollitsch, in Anwesenheit von de Maizière "klare Grundsätze und Kriterien" für den Einsatz von bewaffneten Drohnen bei der Bundeswehr an. Die Gespräche in Baden-Württemberg über die "Ethik des Dienens" wurden von der Karl-Theodor-Molinari-Stiftung und dem Reservistenverband der Bundeswehr veranstaltet.
Mitte März meldete ein deutsches Nachrichtenmagazin, dass die Bundeswehr im November 2010 in der afghanischen Provinz Chahar Darreh alliierte Luftnahunterstützung angefordert habe. Dabei sollen "vermutlich" vier irreguläre Kombattanten getötet worden sein. Diese Meldung verursachte jedoch kein großes Aufsehen hierzulande.
Für öffentliche und veröffentlichte Aufregung sorgte hingegen in der Drohnen-Debatte die Aussage de Maizières, dass Waffen grundsätzlich "ethisch neutral" seien. Daraufhin brach ein Sturm der Entrüstung los. Von seinen Kritikern wurde das Argument vorgebracht, dass international geächtete Waffen wie chemische Kampfstoffe, Streubomben und Anti-Personen-Minen keinesfalls "ethisch neutral" seien. Außerdem würden bewaffnete UAVs zur gezielten Tötung von Feinden auch außerhalb des jeweiligen Kampfgebietes eingesetzt.
Interessanterweise kommt eine aktuelle Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa für die wissenschaftliche Fachzeitschrift "Internationale Politik" zu dem Ergebnis, dass lediglich eine Minderheit der Bundesbürger von 27 Prozent bewaffnete UAVs rundheraus ablehnten.
Dessen ungeachtet hatte im Januar die Aufklärungsdrohne "Euro Hawk" von Northrop Grumman und EADS einen ersten Testflug in Deutschland durchgeführt, nachdem die beantragte Zulassung für den deutschen Luftraum den Start um fast ein Jahr verzögert hatte. Allerdings hat die Bundesregierung im März beschlossen, die "Euro Hawk" vorerst einmal nicht in Serie zu beschaffen.
Seit März 2010 setzt die Bundeswehr in Afghanistan drei unbewaffnete Aufklärungsdrohnen vom Typ "Heron 1" ein, die sie von Israel Aerospace Industries (IAI) geleast hat. Geplant ist eine Verlängerung des Mietvertrags um weitere drei Jahre, d.h. bis April 2015. Angeblich, so berichten Medien, solle die Bundeswehr auch Interesse an einer bewaffneten Version der "Heron" gezeigt haben.
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Der Inspekteur der Streitkräftebasis (SKB), Vizeadmiral Manfred Nielson, übergab zum 1. Mai das Kommando von Brigadegeneral Alois Bach, der nach 43 Dienstjahren in den Ruhestand tritt, an Brigadegeneral Jürgen Weigt. Zuletzt ist General Weigt Kommandeur der Offiziersschule des Heeres (OSH) in Dresden gewesen. Stellvertretender Kommandeur ist fortan der Beauftragte für Erziehung und Ausbildung (BEA) beim Generalinspekteur der Bundeswehr, Brigadegeneral Volker Barth.
In Anwesenheit zahlreicher hochkarätiger Gäste bezeichnete Admiral Nielson das Zentrum als "Mutterhaus unserer Führungsphilosophie und unseres soldatischen Berufsbildes", das sich "zu einem nationalen und internationalen Begegnungszentrum und Diskussionsforum herausgeputzt" habe. Dabei würden jährlich rund 16.000 in- und ausländische Multiplikatoren erreicht.
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Die wesentlichen Ziele aus dem Hauptvertrag sind somit seit 2012 erreicht. Die BWI hat Informationstechnologie standardisiert, die bis dato überwiegend dezentral betriebenen IT-Systeme zentralisiert und auf einer Plattform konsolidiert. Außerdem konnten viele Angehörige der Bundeswehr, insbesondere Soldatinnen und Soldaten, von bisherigen Administrationsaufgaben an diesen Systemen entlastet werden.
Im Jahr 2016 endet der Hauptvertrag HERKULES. Dann übernimmt der Bund vertragsgemäß die BWI Informationstechnik GmbH. Die Übernahme muss so gestaltet werden, dass ein unterbrechungsfreier IT-Betrieb sichergestellt werden kann.
Für diese IT-Leistungserbringung kommen mehrere Optionen in Betracht. Sie decken ein breites Lösungsspektrum ab: angefangen von einer Behördenlösung über eine Teilprivatisierung bis zu einer funktionalen Privatisierung mit Bundesbeteiligung oder Mischlösungen. Auch der derzeitige Leistungsumfang wird für das HERKULES-Folgeprojekt angepasst. So ist zum Beispiel geplant, IT-Serviceleistungen für die stationäre IT-Ausstattung einsatzbezogener Aufgaben in das Leistungsportfolio aufzunehmen.
In diesem Jahr werden die Optionen der IT-Leistungserbringung – auf der Grundlage des geplanten Leistungsumfangs – im Rahmen einer ergebnisoffenen Wirtschaftlichkeitsuntersuchung für das HERKULES-Folgeprojekt bewertet. Die Ergebnisse und das weitere Vorgehen sind dem Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages bis Ende 2013 zu berichten.
Das HERKULES-Folgeprojekt könnte eine weitere Dimension erhalten: Aufgrund der wachsenden Anforderungen an die Leistungsfähigkeit und Schutzbedürftigkeit von IT-Systemen – bei gleichzeitig zunehmender technischer Komplexität – soll eine stärkere ressortübergreifende Konsolidierung der Informationstechnologien und eine intensivere Zusammenarbeit der Ressorts erreicht werden.
Auf der Grundlage erster Gespräche und Erkenntnisse zu möglichen technischen Kooperationsmöglichkeiten in den Themenbereichen "WAN", "Rechenzentrums-Leistungen" und "Client-Management/UHD" sowie mit Blick auf die für Ende 2013 bestehende Berichtspflicht des Bundesministeriums der Verteidigung (BMVg) gegenüber dem Haushaltsausschuss des Parlaments wollen die Ressorts Inneres (BMI), Finanzen (BMF) und BMVg im Rahmen einer Voruntersuchung geeignete Szenarien und Organisationsmodelle einer möglichen gemeinsamen IT-Leistungserbringung und -steuerung erarbeiten.
Die entsprechenden Szenarien zur Bündelung der IT dieser Ressorts sollen dabei so gestaltet werden, dass sukzessive weitere Ressorts partizipieren können. Ziel ist es, bis Herbst 2013 Ergebnisse einschließlich einer Machbarkeitsstudie zu erarbeiten, die eine solide Grundlage für die in der nächsten Legislaturperiode zu treffenden Entscheidungen bilden.
Insgesamt werden die Ergebnisse der Wirtschaftlichkeitsuntersuchung, die Befassung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages und die Entscheidungen zu einer ressortübergreifenden Zusammenarbeit den Rahmen für das HERKULES-Folgeprojekt bestimmen.
Eins ist jetzt schon klar: das hochqualifizierte Personal der BWI Informationstechnik GmbH hat eine gute Perspektive. Standardisierung, Konsolidierung, Zentralisierung und Entlastung des Bundeswehrpersonals von IT-Aufgaben haben auch weiterhin Zukunft.
Ein Kommentar von Generalmajor Dipl.-Ing. Klaus F. Veit, militärischer Vizepräsident des BAAINBw, aus dem aktuellen Newsletter Verteidigung, Streitkräfte und Politik
Dieses Thema wird auch auf der Berliner Sicherheitskonferenz am 26./27.11.2013 diskutiert. Mehr Informationen in Kürze unter: www.euro-defence.eu
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Der Referent kritisierte den "Gefechtsfeldtourismus einer Parlamentsarmee", d.h. den ständigen Besuch von Vertretern der Exekutive und Legislative, ebenso wie die "Dauerevaluationsgesellschaft", die auch und gerade im teils lebensgefährlichen Auslandseinsatz zum Tragen komme. Im Unterschied zu Besuchen und Bewertungen sei jedoch "Sinnvermittlung" des jeweiligen Einsatzes ganz zentral für die Kräfte vor Ort.
Auch unter Heranziehung sozialwissenschaftlicher Literatur kam der Militärdekan zu dem – letztlich erfreulichen – Ergebnis, dass der Mensch – auch und gerade im gefährlichen Auslandseinsatz – "ein geborenes Kooperationswesen" und kein "Natural Born Killer" (so hieß ein Film aus Hollywood von 1994) sei.
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Das Thema der diesjährigen Veranstaltung lautete "Deutsche und Europäische Außen- und Sicherheitspolitik – Neuausrichtung der Bundeswehr". Neben hochkarätigen Referenten waren auch zahlreiche zivile und militärische VIPs im Auditorium erschienen.
Alle sozialdemokratischen Redner aus dem Bundestag – der Fraktionsvorsitzende Dr. Frank-Walter Steinmeier, der verteidigungspolitische Sprecher Rainer Arnold und das Mitglied im Verteidigungsausschuss Wolfgang Hellmich - betonten die ungebrochene Bedeutung von NATO und USA für die deutsche wie europäische Sicherheit.
Der polnische Botschafter Dr. Jerzy Marganski setzte den Schwerpunkt seiner Ausführungen auf das sogenannte Weimarer Dreieck, das vor über 20 Jahren von Deutschland, Frankreich und Polen als informelles Kooperationsforum gebildet worden ist. Für den verhinderten französischen Botschafter sprach der Verteidigungsattaché, Général de division (Generalmajor) Philippe Chalmel.
Stéphane Beemelmans, beamteter Staatssekretär im BMVg, wiederholte sein bekanntes Credo "Breite vor Tiefe" für die Neuausrichtung der Bundeswehr. Oberst Ulrich Kirsch, Bundesvorsitzender des Deutschen Bundeswehrverbandes, mahnte dabei u.a. die Vereinbarkeit von Familie und Dienst an. Dass die wehrtechnische Industrie hierzulande "gut aufgestellt" sei, da sie "mit Qualität überzeugt", betonte der Leiter des Arbeitskreises Wehrtechnik der IG Metall, Jürgen Bühl.
Wie ein roter Faden zog sich die Euro-Finanzkrise durch alle Beiträge, wobei es sicher kein Zufall war, dass sich gerade der französische Redner dezidiert für eine staatliche Rüstungsindustriepolitik aussprach. Außerdem wurde wiederholt die Vision einer europäischen Armee bemüht.
Was die Redebeiträge der SPD-Politiker betrifft, so warf der beginnende Bundestagswahlkampf seine Schatten voraus. Während Arnold und Hellmich dabei den parteipolitischen Part übernommen hatte, hielt Steinmeier eine sehr staatsmännische Rede. Darin regte er u.a. die Erarbeitung einer gemeinsamen deutsch-französisch-polnischen Sicherheitsstrategie an. Marganski erklärte, diese Idee unverzüglich nach Warschau weiterleiten zu wollen.
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Alle sozialdemokratischen Redner aus dem Bundestag – der Fraktionsvorsitzende Dr. Frank-Walter Steinmeier, der verteidigungspolitische Sprecher Rainer Arnold und das Mitglied im Verteidigungsausschuss Wolfgang Hellmich - betonten die Bedeutung von NATO und USA für die deutsche wie europäische Sicherheit. Der polnische Botschafter Jerzy Marganski setzte den Schwerpunkt seiner Ausführungen auf das sogenannte Weimarer Dreieck, das vor über 20 Jahren von Deutschland, Frankreich und Polen gebildet wurde.
Stéphane Beemelmans, beamteter Staatssekretär im BMVg, wiederholte sein bekanntes Credo "Breite vor Tiefe" für die Neuausrichtung der Bundeswehr. Oberst Ulrich Kirsch, Bundesvorsitzender des Deutschen Bundeswehrverbandes, mahnte dabei u.a. die Vereinbarkeit von Familie und Dienst an. Dass die wehrtechnische Industrie hierzulande "gut aufgestellt" sei, da sie "mit Qualität überzeugt", betonte der Leiter des Arbeitskreises Wehrtechnik der IG Metall, Jürgen Bühl.
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Als Referent stand mit Dr. Bruno Schoch, Senior Research Fellow der Hessischen Stiftung für Friedens- und Konfliktforschung in Frankfurt, ein Mitherausgeber des jährlichen Friedensgutachtens zur Verfügung. Nicht zuletzt aufgrund seiner intensiven Forschungsarbeit bzgl. der Nationalitätenkonflikte im ehemaligen Jugoslawien war er als zeitweiliges Mitglied der "Balkan Task Force" im Planungsstab des Auswärtigen Amtes tätig.
Im Kosovo seien, so Schoch, - wie zuvor in Bosnien schon - Völkermord und "ethnische Säuberungen" letztlich "manu militari" gestoppt worden. Danach konnten dort Fundamente für demokratische Institutionen gelegt und individuelle Freiheitsrechte eingeführt werden. Auch wenn es nicht gelang, eine Demokratie nach Schweizer Muster zu etablieren, so sei doch insgesamt Beachtliches erreicht worden.
Da sich unter den Besuchern neben einem balkan-erfahrenen Oberst der Bundeswehr auch noch der kosovarische Konsul aus Frankfurt befand, ergab sich nach dem Vortrag noch eine äußerst informative Diskussion. Im Ergebnis lässt sich festhalten, dass die Zukunft des Kosovo ausgesprochen positiv bewertet wurde und sich damit das westliche Engagement schließlich doch gelohnt habe.
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PTBS, so Dr. Kowalski, ist eine Form seelischer "Stressantwort", die sich zu einer "Traumafolgestörung" perpetuiert. Ursächlich hierfür seien in der Regel Traumata, die Soldaten aus Auslandseinsätzen – mit Schwerpunkt Afghanistan – mitbrächten. Die Erkrankungsquote liegt laut Wittchen-Studie bei 2,9 Prozent der Einsatzkräfte. Innerhalb der Bundeswehr wurden in den beiden vergangenen Jahren jeweils exakt 194 Neuerkrankungen registriert, die mehrheitlich stationär, teilweise aber auch ambulant behandelt wurden. Die Dunkelziffer sei vermutlich etwa genauso groß, d.h. "nur jeder zweite Betroffene sucht professionelle Hilfe".
Therapeutisch bewähren sich u.a. Gruppensitzungen, traditionelle chinesische Verfahren wie Akupunktur, aber auch beispielsweise Tanztherapie. Als ein probates Hilfsmittel bei der PTBS-Prävention gilt als Trainingsansatz das "Charly"-Computersystem, welches das Psychotraumazentrum zusammen mit der Fa. ESG entwickelt hat. In digitalen Rollenspielen werden reale Stresssituationen simuliert und ausgewertet. Die Amerikaner haben bereits gute Erfahrungen mit dem Programm "Virtual Reality Iraq" im 3D-Labor gemacht. Ohnehin sei die multinationale Kooperation auf diesem Geriet vorbildlich.
Interessanterweise könne auch "kritische Gesellschaftsresonanz" zu PTBS führen, d.h. mangelnder Rückhalt in der Bevölkerung für Auslandseinsätze kann demnach auch krankmachende Folgen haben. Zur entsprechenden Sinnvermittlung sind dann aber nicht Ärzte und Psychologen, sondern die politischen Entscheidungsträger gefragt.
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